Ortsgemeinderat Minheim tagt am 11.03.2021

Am Donnerstag,  dem 11. März 2021, findet um 18.30 Uhr im Bürgerhaus Minheim, Moselweinstraße 3, eine Sitzung des Ortsgemeinderates Minheim mit folgender Tagesordnung statt:

Öffentliche Sitzung

1. Wahl eines ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters sowie Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt (§ 53 Abs. 2, § 40 und § 54 GemO)
2. Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung einer Beitragsvorausleistung für die Unterhaltung der Weinbergswege für 2021
3. Beratung und Beschlussfassung über den Zuschussantraf des Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Minheim
4. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2021 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen der Ortsgemeinde Minheim
5. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Jahr 2021 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen der Ortsgemeinde Minheim
6. Information über die eventuelle Umnutzung des Lehrerwohnhauses zum Gemeinde- und Dorfbüro
7. Sachstandsbericht Beleuchtung Generationenplatz/Bürgerhaus und Cusanus-Fenster
8. Sachstandsbericht Arbeitskreis Friedhof
9. Information über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zum Bauantrag für dem Umbau des Wohn- und Wirtschaftsgebäudes zu Wohnzwecken, Flur 10, Flurstück 25, Zum Leinpfad
10. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zur Bauvoranfrage für die Errichtung einer Weinlounge, Gemarkung Minheim, Flur 8, Flurstück 15, Moselweinstraße
11. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung eines Krammarktes am 01. Mai und am Weinlesefest im September
12. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

13. Personalangelegenheiten

Gemäß der derzeit geltenden Corona-Bekämpfungsverordnung sind alle Anwesenden verpflichtet eine Schutzmaske zu tragen. Diese Maskenpflicht gilt auch nach der Einnahme eines Platzes und damit während der gesamten Sitzung.

Sonja Scholtes, 1. Beigeordnete